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„Quo vadis Schuldenbremse“

Vortrag von Staatssekretär Gatzer in der Reihe „HdBA trifft …“

Vortrag

Am 20. Oktober 2021 hielt Staatsekretär Gatzer vom Bundesministerium der Finanzen einen Online-Vortrag zum hochaktuellen Thema Schuldenbremse und Investitionsmöglichkeiten des Bundes. Über 220 Studierende sowie Kolleginnen und Kollegen der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) verfolgten den Vortrag über MS Teams. Staatssekretär Gatzer ordnete das Thema der Schuldenbremse in den Prozess von Haushaltsaufstellung und -bewirtschaftung ein, erläuterte die Hintergründe und ging auf die Funktionsweisen des finanzpolitischen Instrumentariums ein. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Ersten Prorektorin Prof. Dr. Müller-Osten. 

 

Die komplexen finanzpolitischen Fragen sind aktuell Gegenstand der öffentlichen Debatte in Zeitungskommentaren und Fernseh-Talkshows rund um die aktuelle Regierungsbildung. So konnte Staatsekretär Gatzer an hochaktuelle Diskussionen anschließen und diese mit fachlichen Einblicken aus nächster Nähe veranschaulichen. Die Unterschiede zur früheren gesetzlichen Schuldenregel wurden transparent gemacht und die Wirkungsweise der aktuell gültigen „Schuldenbremse“ aufgezeigt und wirtschaftspolitisch eingeordnet. Das aktuelle Beispiel der Kreditaufnahme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie veranschaulichte den Studierenden die im Grundgesetz vorgesehenen Sonderregelungen. Auch die Einbettung in europäische Fiskalregeln wurde erläutert. Den Abschluss bildete eine Diskussion über verschiedene Kritikpunkte, die in der öffentlichen Debatte über finanzpolitische Herausforderungen öfters genannt werden, wie beispielsweise vermeintliche Investitionshemmnisse oder das Profitieren von Negativzinsen. 

 

„Der Vortrag von Staatsekretär Gatzer zu diesem aktuellen Thema ist eine sehr gelungene und sehr interessante Bereicherung für unsere Studierenden. Sie tragen ja als Nachwuchskräfte der BA selbst dazu bei, Steuergelder aus dem Einzelplan 11 im Interesse des Gemeinwesens einzusetzen. Der wohlstrukturierte Vortrag zur politischen Debatte, ob und wie Investitionen und Schuldenbremsen vereinbar sind, gibt den Studierenden die Chance mitzureden.“ sagt Prof. Dr. Müller-Osten.“